Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1990 über die Entwicklung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes Amtsblatt Nr. C 033 vom 08/02/1991 S. 0001 - 0003 ENTSCHLIESSUNG DES RATES vom 17. Dezember 1990 über die Entwicklung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes (91/C 33/01) DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - 1. begrüsst angesichts der Bedeutung, die der Europäische Rat vom 14. und 15. Dezember 1990 der Entwicklung der grossen Infrastrukturnetze beigemessen hat, die Mitteilung über das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, die die Kommission nach Anhörung der Arbeitsgruppe vorgelegt hat, welche der Rat im Anschluß an die am 4. und 5.
Dezember 1989 verabschiedete Entschließung eingesetzt hat; 2.begrüsst die Beratungen im Hinblick auf die Ausarbeitung eines Leitschemas, in dem die vorrangigen Maßnahmen zur Verwirklichung des europäischen Netzes dargelegt sind. Dieses Schema ist in Anhang I enthalten. Die Schlüsselverbindungen des Netzes sind in Anhang II aufgeführt. Er stellt fest, daß bei der Formulierung der technischen Bedingungen, die die Kompatibilität von Infrastrukturen, Ausrüstung und Material gewährleisten und die den grenzueberschreitenden Verkehr von Zuegen ermöglichen, Fortschritte erzielt wurden; 3.ersucht die Kommission, im Benehmen mit den Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten, der Eisenbahngesellschaften sowie der Eisenbahnindustrie folgende Punkte zu vertiefen: - die sozio-ökonomischen Auswirkungen des Netzes auf den integrierten Verkehrsmarkt und auf die Entwicklung der Gemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung der Änderung der Spurweite auf der Iberischen Halbinsel, -die Auswirkungen des Netzes auf die Umwelt im weiten Sinne und den Vergleich mit anderen Verkehrsträgern in dieser Hinsicht, -die wirtschaftlichen Untersuchungen, unter anderem einschließlich der kommerziellen Aspekte der Schlüsselverbindungen und anderer schwieriger Punkte des Netzes sowie des Problems der Finanzierung;
4.ersucht die Kommission, die Untersuchung über die Schlüsselverbindungen fortzusetzen und die Auswirkungen der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und den Ländern der Europäischen Freihandelszone (EFTA) und den mittel- und osteuropäischen Ländern auf das Netz zu prüfen; 5.nimmt zur Kenntnis, daß die Kommission einen Entwurf für eine Richtlinie über die Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über den Schienenverkehr auszuarbeiten beabsichtigt, und unterstreicht, daß sobald wie möglich gemeinsame Initiativen mit dem Ziel der Harmonisierung der Kontroll-Stellsysteme ergriffen werden müssen;
6.begrüsst die Ergebnisse der Beratungen der Arbeitsgruppe und ersucht die Kommission, die Gruppe zu sämtlichen oben angesprochenen Themen erneut anzuhören. ANHANG I ANHANG II Schlüsselverbindungen des europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes 1. Hamburg - Kopenhagen 2. Belfast - Dublin - Holyhead - Crewe 3. Utrecht - Arnheim - Emmerich - Duisburg 4. Verbindungsstücke bei Straßburg und Saarbrücken 5. London - Tunnel 6. Brüssel - Luxemburg 7. Rhein - Rhône 8. Lyon - Turin 9. Madrid - Barcelona - Perpignan 10. a) Porto - Lissabon - Madrid b)Vitoria - Dax 11. Mailand - Basel 12. Brennerachse 13.
Tarvisio - Wien 14. Verbindungen nach und in Griechenland