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Seqlense EUR-Lex

Verordnung (EG) Nr. 1026/2009 der Kommission vom 29. Oktober 2009 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 567/2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten (Pierekaczewnik (g.t.S.))

CELEX
32009R1026
Document type
REG
Sector
Legislation
Date of document
2009-10-29
In force since
2009-10-30
Status
In force

Text

Article-level text, parsed from the formex manifestation.

Article 1

Die Verordnung (EG) Nr. 567/2009 wird wie folgt berichtigt: 1. Der dritte Erwägungsgrund erhält folgende Fassung: „(3) In dem Eintragungsantrag wurde außerdem der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 beantragt. Der Bezeichnung „Pierekaczewnik“ sollte dieser Schutz gewährt werden, da keine Einsprüche erhoben wurden und sich nicht ergeben hat, dass der Name legal und offenkundig für ähnliche Agrarerzeugnisse oder Lebensmittel verwendet wird und dies wirtschaftlich von Bedeutung ist.“ 2. Dem Artikel 1 wird folgender Absatz angefügt: „Es gilt der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006.“ 3. Im Anhang wird folgender Text hinzugefügt: „Die Verwendung des Namens ist auf das Erzeugnis begrenzt.“

Article 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EG) Nr. 567/2009.

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