Stellungnahme der Kommission vom 7. November 2017 zum geänderten Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Metallrecyclinganlage Cyclife UK Ltd in Workington, Cumbria, Vereinigtes Königreich (Nur der englische Text ist verbindlich) 2017/C 379/03 Die nachstehende Bewertung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Euratom-Vertrags und unbeschadet möglicher weiterer Prüfungen, die gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und den aus ihm und dem abgeleiteten Recht erwachsenden Pflichten durchzuführen sind . Am 30. Mai 2017 erhielt die Europäische Kommission von der Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags die Allgemeinen Angaben zum geänderten Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Metallrecyclinganlage Cyclife UK Ltd.
Auf der Grundlage dieser Angaben und nach Anhörung der Sachverständigengruppe gelangt die Kommission zu folgender Stellungnahme: 1. Die Entfernung des Standorts zur nächstgelegenen Landesgrenze eines anderen Mitgliedstaats (in diesem Fall Irlands) beträgt 180 km. 2. Die geplante Änderung betrifft die Anhebung des genehmigten Ableitungsgrenzwerts für flüssige radioaktive Stoffe. 3. Unter normalen Betriebsbedingungen ist nicht davon auszugehen, dass die geplante Änderung eine gesundheitlich signifikante Exposition der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat zur Folge hat, wobei die Dosisgrenzwerte der neuen Richtlinien über grundlegende Sicherheitsnormen zugrunde gelegt werden.
4. Im Falle einer nicht geplanten Freisetzung radioaktiver Stoffe nach einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats wahrscheinlich aufgenommen würden, unter Berücksichtigung der Referenzwerte der Richtlinien über die grundlegenden Sicherheitsnormen gesundheitlich nicht signifikant. Die Kommission gelangt somit zu dem Schluss, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Durchführung des geänderten Plans zur Ableitung radioaktiver Stoffe aller Art aus der Metallrecyclinganlage Cyclife UK Ltd (ehemals Studsvik UK Ltd) in Workington, Cumbria, Vereinigtes Königreich, im Normalbetrieb oder bei einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und Größenordnung eine gesundheitlich signifikante radioaktive Kontamination des Wassers, Bodens oder Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen wird, wobei die Bestimmungen der Richtlinien über die grundlegenden Sicherheitsnormen zugrunde gelegt werden.
Brüssel, den 7. November 2017 Für die Kommission Miguel Arias Cañete Mitglied der Kommission