Beschluss (GASP) 2018/1787 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte

„(2 Zur Erreichung der Ziele gemäß Absatz 1 wird die EU-Militärmission in Somalia eingerichtet, um sowohl strategische Beratung für den institutionellen Aufbau im Verteidigungssektor zu erteilen als auch die somalische nationale Armee durch Ausbildung, Beratung und Anleitung direkt zu unterstützen. Ab 2019 trägt die EU-Militärmission insbesondere zur Entwicklung der eigenen Ausbildungskapazitäten der somalischen nationalen Armee bei, mit dem Ziel, dieser die Ausbildungsmaßnahmen für taktische Einheiten zu übertragen sobald Bedingungen erfüllt sind; die EU-Militärmission leitet Ausbildung unter somalischer Verantwortung und von Somalia angebotene Ausbildung an. Die EU-Militärmission steht zudem bereit, andere Akteure der Union bei der Umsetzung ihrer jeweiligen Aufträge im Bereich der Sicherheit und Verteidigung in Somalia im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten zu unterstützen.“

„(7 Der als finanzieller Bezugsrahmen für die gemeinsamen Kosten der EU-Militärmission dienende Betrag für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2020 beläuft sich auf 22980000 EUR. Der in Artikel 25 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/528 genannte Prozentsatz des Referenzbetrags beträgt 0 % und der in Artikel 34 Absatz 3 jenes Beschlusses genannte Prozentsatz beträgt 0 %.“

„(2 Das Mandat der EU-Militärmission endet am 31. Dezember 2020.“

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.