Beschluss (GASP) 2020/512 des Rates vom 7. April 2020 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran

CELEX: 32020D0512
Document type: DEC
Sector: Legislation
Date of document: 2020-04-07
In force since: 2020-04-08
End of validity: 2027-04-13
Status: In force
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2020/512/oj

Text

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Article 1

Der Beschluss 2011/235/GASP wird wie folgt geändert: 1. Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Dieser Beschluss gilt bis zum 13. April 2021. Er wird fortlaufend überprüft. Er wird verlängert oder gegebenenfalls geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“ 2. Der Anhang wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Article 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

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