Beschluss (EU) 2023/841 der Kommission vom 19. April 2023 zur Ernennung der Vertreter der Kommission im Verwaltungsrat und im Haushaltsausschuss des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum

1 Folgende Personen werden zu Vertretern der Kommission im Verwaltungsrat und im Haushaltsausschuss des Amtes ernannt: a) der stellvertretende Generaldirektor der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, der für geistiges Eigentum und dessen Durchsetzung, einschließlich der Bekämpfung von Nachahmungen, zuständig ist; b) der Direktor der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, der für geistiges Eigentum und dessen Durchsetzung, einschließlich der Bekämpfung von Nachahmungen, zuständig ist.

2 Folgende Personen werden zu Stellvertretern ernannt: a) der Referatsleiter der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, der für geistiges Eigentum und dessen Durchsetzung, einschließlich der Bekämpfung von Nachahmungen, zuständig ist; b) der Referatsleiter, der für die dezentralen Agenturen der GD Haushalt zuständig ist.

Dieser Beschluss gilt für die Personen, die zum Zeitpunkt der Annahme dieses Beschlusses die in Artikel 1 genannten Posten vorübergehend oder ständig innehaben, bzw. für ihre Nachfolger.

Der Generaldirektor der GD Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU teilt dem Vorsitzenden des Verwaltungsrats, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und dem Exekutivdirektor des Amtes die Namen der in Artikel 1 genannten Personen mit.

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Der Beschluss C(2016) 3228 final wird aufgehoben.