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Seqlense EUR-Lex

Beschluss des Rates vom 12. Juli 2005 zur Ernennung eines Vizepräsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) sowie dreier Vorsitzender der Beschwerdekammern dieses Amtes

CELEX
32005D0720(02)
Document type
DEC
Sector
Legislation
Date of document
2005-07-12
In force since
2005-07-12
Status
In force

Text

Article-level text, parsed from the formex manifestation.

Article 1

Herr Peter LAWRENCE, geboren am 5. August 1954 in London (Vereinigtes Königreich), wird für einen Zeitraum von fünf Jahren zum Vizepräsidenten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) ernannt.

Article 2

Herr Detlef SCHENNEN, geboren am 10. September 1956 in Münster (Deutschland), Herr Théophilos MARGELLOS, geboren am 21. November 1953 in Athen (Griechenland), und Herr Tomás DE LAS HERAS, geboren am 22. Juli 1951 in Zamora (Spanien), werden für einen Zeitraum von fünf Jahren zu Vorsitzenden einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) ernannt.

Article 3

Der Zeitpunkt, zu dem die in den Artikeln 1 und 2 genannte Amtszeit von fünf Jahren beginnt, wird vom Verwaltungsrat des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) festgelegt.

Relations

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