Stellungnahme der Kommission vom 20. Juni 2007 zu den Folgemaßnahmen zur Stellungnahme K(2005) 1694 endg. der Kommission vom 9. Juni 2005 zu einstweiligen Maßnahmen der Regierung Dänemarks im Zusammenhang mit von der Firma TANKTECH Co. in der Republik Korea hergestellten Hochgeschwindigkeits-Sicherheits/Überdruckventilen des Modells NEW-ISO-HV) (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Parteien haben geeignete Folgemaßnahmen zu der am 9. Juni 2005 von der Kommission abgegebenen Stellungnahme sowie angemessene Sicherheitsmaßnahmen getroffen.

Es obliegt den französischen Behörden, unter deren Aufsicht die derzeitige Bescheinigung ausgestellt wurde, geeignete Maßnahmen für den Fall zu treffen, dass die umfassende Prüfung des Modells U–ISO nicht innerhalb eines vernünftigen Zeitraums vorgenommen wird oder nicht zu dem Ergebnis führt, dass die einschlägigen Anforderungen erfüllt werden.

Die Kommission spricht folgende Empfehlungen aus: 1. Jegliches vom Hersteller festgestellte Vorkommnis, das ein Hinweis auf eine Fehlfunktion von bereits an Bord von Schiffen installierten Ventilen der Modelle NEW-ISO-HV und U-ISO sein könnte, sollte nicht nur vereinbarungsgemäß der Kommission und den Parteien, sondern ungeachtet der vom betreffenden Schiff geführten Flagge auch dem Flaggenstaat mitgeteilt werden. 2. Die Mitgliedstaaten sollten auf Schiffen, die unter ihrer Flagge fahren und mit Sicherheits/Überdruckventilen derselben Bauart (ungeachtet des Fabrikats) ausgerüstet sind, eine vergleichbare Überprüfung vornehmen und derartige Vorkommnisse untersuchen, um deren wahrscheinlichste Ursache zu ermitteln.