2009/837/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Dezember 2008 über die von Polen geplante staatliche Beihilfe C 11/08 (ex N 908/06) zugunsten der BVG Medien Beteiligungs GmbH (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7813) (Text von Bedeutung für den EWR)

Die staatlichen Beihilfemaßnahmen, deren Gewährung zugunsten der BVG Medien Beteiligungs GmbH von Polen geplant ist, sind im Sinne von Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a EG-Vertrag mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar. Hiermit wird die Gewährung von Beihilfen in einer Höhe von nicht mehr als abgezinst 220,057 Mio. PLN genehmigt (was einer Beihilfeintensität von 29,98 % der NSÄ der beihilfefähigen Kosten in abgezinster Höhe von 734,031 Mio. PLN entspricht). Im Falle niedrigerer beihilfefähiger Kosten darf die Beihilfeintensität den Schwellenwert von 29,98 % der NSÄ dieser Kosten nicht überschreiten.

Innerhalb von sechs Monaten nach Auszahlung der letzten Beihilfezahlung gemäß dem angemeldeten Auszahlungszeitplan legen die polnischen Behörden einen ausführlichen Abschlussbericht vor.

Diese Entscheidung ist an die Republik Polen gerichtet.