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Seqlense EUR-Lex

Verordnung (EG) Nr. 198/2009 der Kommission vom 10. März 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

CELEX
32009R0198
Document type
REG
Sector
Legislation
Date of document
2009-03-10
In force since
2009-04-03
Status
In force

Text

Article-level text, parsed from the formex manifestation.

Article 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Article 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiter verwendet werden.

Article 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Relations

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