Verordnung (EU) Nr. 182/2013 der Kommission vom 1. März 2013 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und von Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China

1 Die Zollbehörden werden nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die Einfuhren der folgenden Waren in die Union zollamtlich zu erfassen: Fotovoltaikmodule oder -paneele aus kristallinem Silicium, die derzeit unter den KN-Codes ex85013100 (TARIC-Codes 8501310081 und 8501310089), ex85013200 (TARIC-Codes 8501320041 und 8501320049), ex85013300 (TARIC-Codes 8501330061 und 8501330069), ex85013400 (TARIC-Codes 8501340041 und 8501340049), ex85016120 (TARIC-Codes 8501612041 und 8501612049), ex85016180 (TARIC-Codes 8501618041 und 8501618049), ex85016200 (TARIC-Codes 8501620061 und 8501620069), ex85016300 (TARIC-Codes 8501630041 und 8501630049), ex85016400 (TARIC-Codes 8501640041 und 8501640049), ex85414090 (TARIC-Codes 8541409021 und 8541409029) eingereiht werden, Zellen des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs, die derzeit unter dem KN-Code ex85414090 (TARIC-Codes 8541409031 und 8541409039) eingereiht werden, und Wafer des in Fotovoltaikmodulen oder -paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs, die derzeit unter dem KN-Code ex38180010 (TARIC-Codes 3818001011 und 3818001019) eingereiht werden, mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China. Die Dicke der Zellen und Wafer beträgt höchstens 400 μm. Von der zollamtlich zu erfassenden Ware sind folgende Warentypen ausgeschlossen: Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen, Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte, Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird. Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.

2 Alle interessierten Parteien sind gebeten, innerhalb von 20 Tagen nach Veröffentlichung dieser Verordnung unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich Stellung zu nehmen oder eine Anhörung zu beantragen.

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.