Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2269 der Kommission vom 14. Dezember 2016 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens Indiens für zentrale Gegenparteien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

1 Für die Zwecke des Artikels 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 werden die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Indiens, die aus dem „Securities Contracts (Regulation) Act 1956“, dem „Securities Contracts (Regulation) (Stock Exchange and Clearing Corporations) Regulations 2012“ und dem Rundschreiben vom 4. September 2013 bestehen und für die dort zugelassenen Clearingunternehmen gelten, als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 betrachtet.

2 Für die Zwecke des Artikels 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 werden die Rechts- und Aufsichtsmechanismen Indiens, die aus dem „Payment and Settlement Systems Act 2007“, den „Payment and Settlement Systems Regulations 2008“ und dem ergänzenden „Policy Document for Regulation and Supervision of Financial Market Infrastructures“ bestehen und für die dort zugelassenen Clearinghäuser gelten, als gleichwertig mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 betrachtet.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.