Beschluss (EU) 2017/1541 des Rates vom 17. Juli 2017 über den Abschluss im Namen der Europäischen Union der Kigali-Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

Die Kigali-Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, wird im Namen der Europäischen Union genehmigt. Die Zuständigkeitserklärung gemäß Artikel 13 Absatz 3 des Wiener Übereinkommens wird hiermit ebenfalls genehmigt. Der Wortlaut der Kigali-Änderung und der Zuständigkeitserklärung ist diesem Beschluss beigefügt.

Der Präsident des Rates ermächtigt die Person(en), die befugt ist (sind), die in Artikel 13 Absatz 1 des Wiener Übereinkommens vorgesehene Genehmigungsurkunde im Namen der Union zusammen mit der Zuständigkeitserklärung zu hinterlegen .

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.