Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2520 der Kommission vom 20. Dezember 2022 über die spezifischen Regelungen für den Übergabe- und Übernahmeprozess des e-CODEX-Systems (Text von Bedeutung für den EWR)

CELEX: 32022D2520
Document type: DEC_IMPL
Sector: Legislation
Date of document: 2022-12-20
In force since: 2023-01-10
Status: In force
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2022/2520/oj

Text

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Article 1

Die Einzelheiten des Übergabe- und Übernahmeprozesses des e-CODEX-Systems gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) 2022/850 sind im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.

Article 2

Die in Artikel 10 der Verordnung (EU) 2022/850 genannten Kriterien für einen erfolgreichen Übergabe- und Übernahmeprozess und für den erfolgreichen Abschluss dieses Prozesses und der zugehörigen Dokumentation sind im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.

Article 3

Die Bestimmungen über Rechte des geistigen Eigentums oder Nutzungsrechte in Bezug auf das e-CODEX-System, die in das gemeinsame Übergabedokument aufzunehmen sind, sind im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.

Article 4

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

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