Beschluss (Euratom) 2023/225 des Rates vom 30. Januar 2023 über die Verlängerung des Status der Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH als gemeinsames Unternehmen

CELEX: 32023D0225
Document type: DEC
Sector: Legislation
Date of document: 2023-01-30
In force since: 2023-02-06
Status: In force
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/225/oj

Text

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Article 1

1 Der Status der Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG) als gemeinsames Unternehmen im Sinne des Vertrags wird um fünf Jahre ab dem 1. Januar 2018 verlängert.

2 Der Zweck der HKG besteht darin, ein Stilllegungsprogramm für das Kernkraftwerk in Uentrop (Landkreis Unna) in der Bundesrepublik Deutschland bis zum Stadium des sicheren Einschlusses durchzuführen und anschließend ein Überwachungsprogramm für die eingeschlossenen kerntechnischen Anlagen umzusetzen.

Article 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Bekanntgabe wirksam.

Article 3

Dieser Beschluss ist an die HKG gerichtet.

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