Beschluss (EU) 2023/1338 der Kommission vom 28. Juni 2023 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (Text mit Bedeutung für den EWR)

Dieser Beschluss gilt für europäische Normen im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Richtlinie 2001/95/EG für folgende Produkte: a) Produkte für Kinder, die dafür bestimmt sind, von Kindern am Körper getragen zu werden, b) Produkte für Kinder, die dafür bestimmt sind, das Sitzen, Schlafen, Baden, Pflegen, Entspannen, Befördern oder frühkindliche Lernen zu ermöglichen und zu schützen, c) Produkte für Kinder, die dafür bestimmt sind, das Füttern, Trinken oder Saugen zu erleichtern, d) Produkte für Kinder, die eine oder mehrere der unter den Buchstaben a, b und c gelisteten Funktionen sowie eine oder mehrere weitere Funktionen bieten, e) mit Produkten für Kinder verwandte Produkte, darunter: i) Produkte und Zubehörartikel, die speziell dazu bestimmt sind, mit den unter den Buchstaben a bis d genannten Produkten für Kinder oder in Kombination mit diesen Produkten verwendet zu werden, ii) Produkte, die zwar dazu bestimmt sind, von Erwachsenen verwendet, montiert oder befestigt zu werden, die aber für ein Kind zugänglich sind oder eine Schutzfunktion für Kinder bieten.

Die Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 2001/95/EG für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte nach Artikel 1 dieses Beschlusses genügen müssen, sind im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.