2005/303/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2005 über die Nichtaufnahme von Kresylsäure, Dichlorophen, Imazamethabenz, Kasugamycin und Polyoxin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Aufhebung der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 975) (Text von Bedeutung für den EWR)

Kresylsäure, Dichlorophen, Imazamethabenz, Kasugamycin und Polyoxin werden nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.

Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass 1. die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln, die Kresylsäure, Imazamethabenz, Kasugamycin oder Polyoxin enthalten, bis zum 30. September 2005 widerrufen werden; 2. ab 15. April 2005 Zulassungen im Rahmen der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG für Kresylsäure, Dichlorophen, Imazamethabenz, Kasugamycin oder Polyoxin enthaltende Pflanzenschutzmittel weder erteilt noch erneuert werden. 3. Abweichend von Absatz 1 können die in Spalte B des Anhangs aufgeführten Mitgliedstaaten die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln, die die in Spalte A des Anhangs aufgeführten Wirkstoffe enthalten, für die in Spalte C des Anhangs aufgeführten Anwendungen bis spätestens 30. Juni 2007 aufrechterhalten, um die Entwicklung von wirksamen Alternativen zu den betreffenden Wirkstoffen zu ermöglichen. Mitgliedstaaten, die von der Ausnahmeregelung gemäß Unterabsatz 1 Gebrauch machen, müssen sicherstellen, dass a) die weitere Anwendung nur genehmigt wird, sofern dies keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt hat; b) die Pflanzenschutzmittel, die nach dem 30. September 2005 auf dem Markt bleiben, neu etikettiert werden, um den eingeschränkten Anwendungsbedingungen zu entsprechen; c) alle geeigneten Risikobegrenzungsmaßnahmen getroffen werden, um mögliche Risiken zu reduzieren; d) ernsthaft nach Alternativen für diese Anwendungen gesucht wird. 4. Die betroffenen Mitgliedstaaten informieren die Kommission bis spätestens 31. März 2005 über die in Anwendung von Absatz 3 getroffenen Maßnahmen und insbesondere über die Maßnahmen gemäß den Buchstaben a bis d.

Jede von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 6 der Richtlinie 91/414/EWG eingeräumte Frist muss so kurz wie möglich sein. Bei Zulassungen, die gemäß Artikel 2 Absatz 1 spätestens am 30. September 2005 aufgehoben werden sollen, sollte die Frist spätestens am 30. September 2006 ablaufen. Bei Zulassungen, die gemäß Artikel 2 Absatz 3 spätestens am 30. Juni 2007 aufgehoben werden sollen, sollte die Frist spätestens am 31. Dezember 2007 ablaufen.

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.