Durchführungsverordnung (EU) Nr. 440/2012 der Kommission vom 24. Mai 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 439/2011 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs „Ursprungserzeugnisse“ im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Kap Verde bei bestimmten in die Europäische Union ausgeführten Fischereierzeugnissen

Abweichend von den Artikeln 72, 73 und 75 bis 79 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gelten die folgenden Waren im Einklang mit den Regeln nach den Artikeln 2, 3 und 4 der vorliegenden Verordnung als Waren mit Ursprung in Kap Verde: a) Makrelenfilet, zubereitet oder haltbar gemacht, der KN-Codes 16041511 und ex16041997, hergestellt in Kap Verde aus Makrele ohne Ursprungseigenschaft der HS-Position 0302 oder 0303; b) Filet von Unechtem Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, des KN-Codes ex16041997, hergestellt in Kap Verde aus Unechtem Bonito oder Fregattmakrele ohne Ursprungseigenschaft der HS-Position 0302 oder 0303.

Die Abweichung nach Artikel 1 gilt vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011, vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012, vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 und vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 für Erzeugnisse, die aus Kap Verde ausgeführt und in der Europäischen Union zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden, soweit die Bedingungen von Artikel 74 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 erfüllt sind, bis zur Höhe der im Anhang für jedes eingeführte Erzeugnis angegebenen Mengen.“

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2012.