Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1278/2014 der Kommission vom 1. Dezember 2014 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 967/2006, (EG) Nr. 828/2009, (EG) Nr. 891/2009 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 75/2013

Die Verordnung (EG) Nr. 967/2006 wird wie folgt geändert: 1. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) spätestens am 30. November des folgenden Wirtschaftsjahres an einen Verarbeiter zwecks Herstellung der im Anhang aufgeführten Erzeugnisse geliefert wurden;“ . 2. Artikel 17 Buchstaben a und b erhalten folgende Fassung: „a) bis spätestens 15. September die auf das folgende Wirtschaftsjahr zu übertragenden Mengen Rübenzucker, Inulinsirup und Rohrzucker, die im laufenden Wirtschaftsjahr erzeugt wurden;“ .

„(7 Artikel 48 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 finden keine Anwendung, wenn die im Rahmen der vorliegenden Verordnung eingeführte Menge Zucker um höchstens 5 % über der in der Einfuhrlizenz angegebenen Menge liegt. Die zusätzliche Menge gilt als aufgrund dieser Lizenz eingeführt.“

„(6 Die in dieser Verordnung genannten Mitteilungen erfolgen nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 792/2009 der Kommission .

Die Verordnung (EG) Nr. 891/2009 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 13 Absatz 1 wird der KN-Code „17011190“ durch „17011390, 17011490“ ersetzt. 2. In Anhang I Teil I wird der KN-Code „17011110“ durch „17011310, 17011410“ ersetzt.

In Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 75/2013 wird das Datum „30. September 2015“ durch das Datum „30. September 2017“ ersetzt.

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.