Durchführungsbeschluss (EU) 2015/714 der Kommission vom 24. April 2015 über die Gültigkeit einer bestimmten verbindlichen Zolltarifauskunft (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 2888)

1 Die verbindliche Zolltarifauskunft in Spalte 1 der Tabelle im Anhang, die die Zollbehörden in Spalte 2 dieser Tabelle für die zolltarifliche Einreihung in Spalte 3 dieser Tabelle gegeben haben, wird gemäß Absatz 2 ungültig.

2 Die Zollbehörden in Spalte 2 der Tabelle im Anhang widerrufen die verbindliche Zolltarifauskunft in Spalte 1 dieser Tabelle und setzen die jeweiligen Berechtigten schnellstmöglich, und zwar spätestens zehn Tage ab Bekanntgabe des vorliegenden Beschlusses, davon in Kenntnis.

3 Widerruft eine Zollbehörde eine verbindliche Zolltarifauskunft und informiert darüber entsprechend Absatz 2, so setzt sie die Kommission davon in Kenntnis.

Die verbindliche Zolltarifauskunft im Anhang kann gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ab dem Zeitpunkt der Mitteilung des Widerrufs der verbindlichen Zolltarifauskunft an den Berechtigten noch sechs Monate weiter verwendet werden.

Dieser Beschluss ist an die Bundesrepublik Deutschland, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland gerichtet.