Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission vom 6. April 2018 zur Aktualisierung der in der Richtlinie 2003/96/EG des Rates angeführten Bezugnahmen auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Erzeugnisse

Die in der Richtlinie 2003/96/EG angeführten Bezugnahmen auf bestimmte Codes der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 werden durch Bezugnahmen auf die entsprechenden Codes der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 wie folgt aktualisiert: 1. In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h wird der Code „38249099“ durch die Codes „38249986, 38249992 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38249993, 38249996 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38260010 und 38260090“ ersetzt; 2. in Artikel 16 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert: a) in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich wird der Code „38249055“ ersetzt durch den Code „38249955“; b) in Unterabsatz 1 zweiter Gedankenstrich werden die Codes „38249080 bis 38249099“ ersetzt durch die Codes „38249980, 38249985, 38249986, 38249992 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38249993, 38249996 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38260010 und 38260090“; c) in Unterabsatz 2 wird der Code „28510010“ ersetzt durch den Code „28539010“; 3. in Artikel 20 Absatz 1 werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert: a) in Buchstabe c erster Satz werden die Codes „271011 bis 27101969“ ersetzt durch die Codes „271012 bis 27101968 und 271020 bis 27102039 und 27102090 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“; b) in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „27101121“ ersetzt durch den Code „27101221“; c) in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „27101125“ ersetzt durch den Code „27101225“; d) in Buchstabe c zweiter Satz wird der Code „27101929“ ersetzt durch die Codes „27101929 und 27102090 (nur bei Erzeugnissen, bei deren Destillation nach ISO 3405 (entspricht ASTM-D86-Methode) bei 210 °C weniger als 90 RHT (einschließlich Verlusten) und bei 250 °C mindestens 65 RHT (einschließlich Verlusten) übergehen)“; e) in Buchstabe h wird der Code „38249099“ ersetzt durch die Codes „38249986, 38249992 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38249993, 38249996 (ausgenommen zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend, sowie zusammengesetzte anorganische Löse- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse), 38260010 und 38260090“; 4. in Anhang I werden die Bezugnahmen auf bestimmte Codes wie folgt aktualisiert: a) Tabelle A wird wie folgt aktualisiert: i) der Code „27101131“ wird ersetzt durch den Code „27101231“; ii) der Code „27101141“ wird ersetzt durch den Code „27101241“; iii) der Code „27101145“ wird ersetzt durch den Code „27101245“; iv) der Code „27101149“ wird ersetzt durch den Code „27101249“; v) der Code „27101151“ wird ersetzt durch den Code „27101251“; vi) der Code „27101159“ wird ersetzt durch den Code „27101259“; vii) die Codes „27101941 bis 27101949“ werden ersetzt durch die Codes „27101943 bis 27101948 und 27102011 bis 27102019“; b) in Tabelle B werden die Codes „27101941 bis 27101949“ ersetzt durch die Codes „27101943 bis 27101948 und 27102011 bis 27102019“; c) Tabelle C wird wie folgt aktualisiert: i) die Codes „27101941 bis 27101949“ werden ersetzt durch die Codes „27101943 bis 27101948 und 27102011 bis 27102019“; ii) die Codes „27101961 bis 27101969“ werden ersetzt durch die Codes „27101962 bis 27101968 und 27102031 bis 27102039“.

Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Er gilt ab dem 15. September 2018.