Durchführungsbeschluss (EU) 2019/684 der Kommission vom 25. April 2019 über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für der Aufsicht der japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Japan Financial Services Agency) unterliegende Derivategeschäfte mit den Bewertungs-, Streitbeilegungs- und Einschussanforderungen in Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (Text von Bedeutung für den EWR.)

Für die Zwecke des Artikels 13 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gelten die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für die Bewertung und Streitbeilegung bei Geschäften, die als OTC-Derivate durch die Finanzaufsichtsbehörde Japans (Financial Services Agency of Japan — JFSA) oder als warenunterlegte OTC-Derivate durch das japanische Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (Ministry of Economy, Trade and Industry — METI) und das japanische Ministerium für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei (Ministry of Agriculture, Forestry and Fisheries — MAFF) reguliert sind und nicht durch eine CCP gecleart werden, als den entsprechenden Anforderungen in Artikel 11 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gleichwertig, wenn mindestens eine der Gegenparteien dieser Geschäfte in Japan niedergelassen und bei der JFSA als Anbieter von Handelsgeschäften mit Finanzinstrumenten (Financial Instrument Business Operator — FIBO) oder registriertes Finanzinstitut (Registered Financial Institution — RFI) registriert ist.

Für die Zwecke des Artikels 13 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gelten die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen Japans für den Austausch von Sicherheiten bei Geschäften, die als OTC-Derivate durch die JFSA oder als warenunterlegte OTC-Derivate durch das METI und das MAFF reguliert sind und nicht durch eine CCP gecleart werden, als den entsprechenden Anforderungen in Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gleichwertig, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a) Mindestens eine der Gegenparteien dieser Geschäfte ist in Japan niedergelassen und bei der JFSA als FIBO oder RFI registriert, und diese Gegenpartei unterliegt den Einschussregelungen Japans; b) Geschäfte werden zu Marktpreisen abgewickelt und Nachschüsse werden auf Tagesbasis ausgetauscht, wenn die in Japan niedergelassenen Gegenparteien dieser Geschäfte einen durchschnittlichen Gesamtbetrag an Nominalkapital von OTC-Derivaten aufweisen, der für einen Einjahreszeitraum ab dem April zwei Jahre vor dem Jahr der erforderlichen Berechnung (oder ein Jahr im Falle der Berechnung im Dezember) unter 300 Mrd. JPY liegt.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.