Durchführungsbeschluss (EU) 2022/984 der Kommission vom 22. Juni 2022 über die Gleichwertigkeit des Regulierungsrahmens der Volksrepublik China für die von der People’s Bank of China zum Clearing von OTC-Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassenen und beaufsichtigten zentralen Gegenparteien mit den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Für die Zwecke des Artikels 25 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 sind die Rechts- und Aufsichtsmechanismen der Volksrepublik China, die aus dem Gesetz der Volksrepublik China über die People’s Bank of China und den zugehörigen nachrangigen Verordnungen bestehen und für zentrale Gegenparteien gelten, die von der People’s Bank of China für das Clearing von außerbörslich gehandelten Derivaten auf dem Interbankenmarkt zugelassen sind, als den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gleichwertig zu betrachten.

Bis zum 22. Juni 2025 und sodann alle drei Jahre überprüft die Kommission die Bedingungen, auf deren Grundlage der in Artikel 1 genannte Beschluss gefasst wurde.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.